Verena Jourová, EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucher, versammelte heute wichtige Akteure, die sich für die Verbesserung der EU-Verbraucherrechte einsetzen, um über einen New Deal für Verbraucher zu diskutieren. Zudem hat die Europäische Kommission in ihrem Arbeitsprogramm 2018 bereits angekündigt, die gerichtliche Durchsetzung von Verbraucherrechten und die außergerichtliche Streitbeilegung zu verbessern sowie die Koordinierung und ein effektives Handeln der nationalen Verbraucherbehörden zu erleichtern. Diese Änderungen für die Modernisierung und ordnungsgemäße Durchsetzung des bestehenden EU-Verbraucherrechts werden voraussichtlich im kommenden Frühjahr in Kraft treten.
Verena Jourová kommentierte dies wie folgt: „Mit dem New Deal für Verbraucher möchte ich die EU-Verbraucherregeln neu formulieren, um sie noch während meines Mandats fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Ich möchte sie außerdem fit für das digitale Zeitalter machen: Verbraucherinnen und Verbraucher sollten online die gleichen Rechte haben wie offline. Ich möchte Wege finden, durch welche Verbraucher als Gruppen ihre Interessen vertreten können. Gemeinsam sind ihre Forderungen stark, vor allem, wenn sie großen Unternehmen gegenüber stehen. Schließlich sollten Verbraucherbehörden die Befugnis haben, Verbrauchervorschriften besser durchzusetzen. Dafür müssen sie über abschreckende Sanktionen verfügen, die sicherstellen, dass Unternehmen sie respektieren. Wir haben keine Zeit zu verlieren; deshalb brauchen wir nun alle verfügbaren Kräfte, um die gesetzgeberischen Hürden zu überwinden."
Quelle: Europäische Kommission
Weitere Informationen und das Arbeitsprogramm 2018 der Kommission